Die betroffenen Produkte wurden alle einer Risikobewertung hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf die Gesundheit von Menschen und Tieren sowie die Umwelt geprüft und auf Grundlage dieser Bewertungen zugelassen. Bei der Zulassung wird sehr wohl zwischen Pflanzenschutzmitteln für professionelle Anwender und Hobbygärtner unterschieden. Es wurden in diesen Verfahren keine ungeprüften Produkte zugelassen!

Es entspricht rechtsstaatlichen Grundsätzen, dass Anträge von Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen, die in einem Genehmigungsverfahren nicht rechtzeitig entschieden werden können, nicht einfach abgelehnt werden dürfen. Dies gilt auch bei der Zulassung von Pflanzenschutzmitteln. Nach diesem Prinzip ist das BVL auch in den genannten Fällen verfahren, als es bestehende Zulassungen befristet verlängerte. Grund hierfür waren in vielen Fällen fehlende Unterlagen aus anderen beteiligten EU-Mitgliedstaaten.

Das BVL und die beteiligten Behörden handeln auf Grundlage des geltenden Rechts. Gemäß dem Pflanzenschutzgesetz sind die Bundesministerien an der Zulassung einzelner Pflanzenschutzmittel nicht beteiligt. Die Bundesregierung hat das klare Ziel formuliert, die Anwendung von Glyphosat beenden zu wollen. Zum jetzigen Zeitpunkt ist ein Totalverbot auf nationaler Ebene nicht möglich, weil der Wirkstoff Glyphosat europaweit bis Ende 2022 genehmigt und glyphosathaltige Pflanzenschutzmittel mit Übergangsfrist bis zum 31.12.2023 zugelassen sind. Die Bundesregierung arbeitet deshalb schon jetzt an einer weitreichenden Minderungsstrategie.

Ausgabejahr 2019
Datum 14.12.2019

nach oben