Am 11. September 2003 trat das Cartagena Protokoll über die biologische Sicherheit zum Übereinkommen über die biologische Vielfalt in Kraft. Anlässlich des 10-jährigen Jubiläums dieses Ereignisses hat das Sekretariat des Cartagena Protokolls einen kurzen Videoclip und eine Fotogalerie erstellt und bietet diese, zusammen mit weiteren Informationen zum Cartagena Protokoll und dem Biosafety Clearing-House (BCH) im Internet an unter folgender Adresse:

http://bch.cbd.int/protocol/10thAnniversary.shtml

Das internationale Abkommen Cartagena Protokoll bietet auf völkerrechtlicher Ebene einen verbindlichen Rahmen für gentechnikrechtliche Regelungen. So sieht es vor, dass gentechnisch veränderte Pflanzen, die für den Anbau oder für Freilandversuche genutzt werden sollen, vor ihrem Import nach wissenschaftlichen Kriterien bewertet werden. Aktuell sind 166 Vertragsparteien dem Protokoll beigetreten, darunter alle EU-Mitgliedstaaten sowie die EU selbst.

Um einen internationalen Austausch zuverlässiger Informationen zu gewährleisten, ist unter dem Cartagena Protokoll das Biosafety Clearing-House (BCH) als zentrales Internetportal eingerichtet worden. Über dieses Portal werden Informationen zu gentechnikrechtlichen Grundlagen, Entscheidungen und Risikobewertungen von gentechnisch veränderten Organismen (GVO) sowie weitere Informationen aus den Vertragsparteien und zum Cartagena Protokoll öffentlich verfügbar gemacht. Das BCH bedient sich dabei der 6 offiziellen UN-Sprachen, die Vertragsparteien können Informationen in ihren Landessprachen ergänzen.

Das BVL ist die zuständige deutsche Behörde für das Biosafety Clearing-House. Es ist dafür verantwortlich, Informationen zur Gentechnik in Deutschland in das Internetportal des BCH einzustellen. Das BVL ist auch die zuständige Kontaktstelle für Meldungen über unabsichtliche Einfuhr oder Ausfuhr von GVO, wenn Deutschland davon betroffen ist. Neben dem BVL hat auch das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) eine wichtige Aufgabe innerhalb des Cartagena Protokolls. Es nimmt vor allem politische Aufgaben wahr und ist die deutsche nationale Verbindungsstelle zum Cartagena Protokoll. So vertritt das BMELV Deutschland auf den regelmäßigen Konferenzen der Vertragsparteien.

Ausgabejahr 2013
Datum 01.10.2013