Mit der Verordnung (EG) Nr. 839/2008 der Kommission vom 31. Juli 2008 wurden im Anhang IIIB unter anderem für den Wirkstoff Pymetrozin Rückstandshöchstgehalte für folgende Erzeugnisse aus der Gruppe Kräutertees 0630000 veröffentlicht:

0631000 Blüten 5 mg/kg
0632000 Blätter 5 mg/kg
0633010 Baldrianwurzel 5 mg/kg
0633020 Ginsengwurzel 5 mg/kg
0633990 Sonstige 5 mg/kg

Mit der nachfolgenden Verordnung (EG) Nr. 524/2011 wurden Rückstandshöchstgehalte für diese Pymetrozin-Erzeugnis-Kombinationen auf der Bestimmungsgrenze (0,1 mg/kg) festgesetzt. Offensichtlich war die Herabsetzung auf die Bestimmungsgrenze aber nicht beabsichtigt.

Vor Erlass der Verordnung (EG) Nr. 524/2011 hat der Anhang IIIB der Verordnung (EG) Nr. 396/2005, soweit hier relevant, für den Wirkstoff Pymetrozin Rückstandshöchstgehalte von 5 mg/kg enthalten. Nach dem Erwägungsgrund 2 sollten mit der Verordnung (EG) Nr. 524/2011 bei Pymetrozin lediglich Änderungen der Rückstandshöchstgehalte für die Anwendung auf Spinat, Portulak und Mangold umgesetzt werden. Hieraus ergibt sich im Umkehrschluss, dass die übrigen Werte für Pymetrozin beibehalten werden sollten. Somit wird aus dem Rechtstext selbst deutlich, dass die Herabsetzung auf 0,1 mg/kg bei den Kräutertees nicht gewollt war. Es erscheint deshalb gerechtfertigt, die Absenkung als Versehen zu interpretieren und für die fraglichen Erzeugnisse den ursprünglichen Wert von 5 mg/kg anzuwenden. Das BVL lässt deshalb die Genehmigung des Pflanzenschutzmittels Plenum 50 WG zur Anwendung in Echter Kamille und gemeiner Ringelblume in Kraft.

Die Europäische Kommission wurde um Korrektur des Fehlers gebeten.

Ausgabejahr 2012
Datum 05.09.2012