Zusammenarbeit weltweit – für sichere Lebensmittel!
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Bi- und multilaterale Kooperationen
Lebensmittel, Futtermittel und Verbraucherprodukte reisen heute mehr denn je tausende Kilometer von den Produzenten zu ihrer Verarbeitung und von dort weiter zu den Verbraucherinnen und Verbrauchern. Weltweite Produktion und Warenströme bergen auch Risiken, beispielsweise bei unterschiedlichen rechtlichen oder hygienischen Bedingungen. Eine enge Zusammenarbeit aller zuständigen Behörden weltweit ist daher eine wichtige Voraussetzung für sichere Lebensmittel.
Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) ist international vernetzt und arbeitet auch mit Behörden aus Staaten außerhalb der Europäischen Union (EU) zusammen, die ein ähnliches Aufgabenspektrum haben (sogenannte „Schwesterbehörden“). Dabei steht die gegenseitige Information im Mittelpunkt: Besuche von Fachdelegationen, gezielte Weiterbildungsangebote sowie der fachliche Austausch von Expertinnen und Experten.
Im Rahmen dieser internationalen Aktivitäten organisiert, steuert und begleitet das BVL weltweit Projekte und Maßnahmen zur Zusammenarbeit von Behörden. Diese Projekte verfolgen unterschiedliche Ansätze und Ziele.
Beispielsweise engagiert sich das BVL in der Verwaltungszusammenarbeit mit Schwesterbehörden in EU-Nachbarländern sowie seit 2021 mit Ländern der europäischen Entwicklungszusammenarbeit: Im Rahmen von sogenannten EU-Twinningprojekten oder TAIEX-Maßnahmen entsendet das BVL Expertinnen und Experten in Schwesterbehörden außerhalb der EU. Neben der EU fördern weitere Institutionen die internationale Behördenkooperation, so zum Beispiel die Internationale Atomenergie-Agentur (IAEA), welche insbesondere im Laborbereich Studienbesuche über Landesgrenzen hinweg finanziert.
In Tunesien führt das BVL gemeinsam mit dem Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) im Zeitraum 2021 – 2025 ein durch das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) gefördertes Projekt zur Stärkung der Lebensmittelsicherheit und des gesundheitlichen Verbraucherschutzes durch.
Projekte der Entwicklungszusammenarbeit:
Das BVL führt Projekte der Entwicklungszusammenarbeit durch.
EU-Programm zum Aufbau moderner und effizienter Verwaltungsstrukturen in Ländern außerhalb der EU sowie Etablierung langfristigen Verwaltungspartnerschaften dieser Länder mit Ländern innerhalb der EU
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EU-Programm für kurzzeitige, punktuelle Maßnahmen zur Unterstützung und Stärkung der Verwaltung von Ländern außerhalb der EU: (potenzielle) Beitrittskandidaten, Länder der europäischen Nachbarschaftspolitik)
Fonds für technische Zusammenarbeit (TCF):
Programm der IAEO für die internationale Kooperation in allen Bereichen, die von der friedlichen Nutzung der Kernenergie betroffen sein können. Dies umfasst auch Landwirtschaft und Nahrungsmittel und damit auch die Lebensmittelsicherheit.
Das BVL pflegt zudem enge bilaterale Kooperationen mit seinen Schwesterbehörden. Neben den EU-Mitgliedstaaten bilden derzeit vor allem Asien (China, Indien) sowie Nordafrika (Marokko, Tunesien) die Schwerpunktregionen für das internationale Engagement des BVL. In Marokko wurde 2010 eine Risikomanagementbehörde (Office National de Sécurité Sanitaire des Produits Alimentaires, ONSSA) gegründet, mit der das BVL einen engen partnerschaftlichen Austausch pflegt.
Im Vordergrund: Der ehemalige BVL-Präsident Dr. Helmut Tschiersky und der Vorsitzende der FSSAI, Ashish Bahuguna (links), unterzeichneten im Oktober 2015 eine Absichtserklärung für eine enge Zusammenarbeit beider Behörden.
Quelle: Deutsche Botschaft Neu Delhi
Die internationale Zusammenarbeit bietet die Möglichkeit, sich mit den jeweils anderen behördlichen Strukturen und Vorgehensweisen vertraut zu machen und erleichtert das gegenseitige Verständnis. Gemeinsam werden etwa Best-Practice-Modelle herausgearbeitet und erprobt. Durch gegenseitige Kenntnisse über die Organisation von Lebensmittelsicherheitseinrichtungen werden alle Beteiligten im Krisenfall handlungsfähiger. Indem die Qualität der Lebensmittelkontrolle angeglichen und Wissen über Standards vermittelt und ausgetauscht wird, werden auch Handelsbarrieren für deutsche sowie europäische Unternehmen abgebaut und erhalten Nicht-EU-Länder einen vereinfachten Zugang zum europäischen Markt. Dies bereichert das Angebot an sicheren Erzeugnissen und führt zu mehr Wohlstand in den exportierenden Ländern. Ein gleichmäßig hohes internationales Niveau der Kontrolle von Lebensmitteln und Verbraucherprodukten erleichtert die Arbeit der Überwachungsbehörden innerhalb der EU.
Auf diese Weise trägt das BVL zur Sicherheit von Lebensmitteln im weltweiten Handel sowie zum Abbau von Handelsbarrieren bei und verbessert das Angebot für die Verbraucherinnen und Verbraucher.
Neben den projektbezogenen Kooperationen betreibt das BVL als Mitglied in rund 150 Ausschüssen und Gremien internationaler Organisationen sowie in der EU einen regen Wissens- und Erfahrungsaustausch.
Aus fachlicher Sicht zielen BVL-Aktivitäten mit Drittländern konkret auf:
- den Auf- und Ausbau behördlicher Kontrolle in Drittländern, welche Lebensmittel in die EU importieren. Geeignete Kontrollen im Ursprungsland verringern die Beanstandungsquoten bei Einfuhrkontrollen. So können Behörden andere Schwerpunkte setzen, beispielsweise Maßnahmen gegen Lebensmittelbetrug etablieren. Das BVL sondiert im Vorfeld interessierte Partnerbehörden, die in ihrer Region möglichst auch als Multiplikatoren fungieren können. Neben fachlichem Austausch wird gegenseitig Personal getauscht (z.B. Hospitation in BVL-Laboren).
- das Vermitteln des europäischen und deutschen Rechtsrahmens sowie der behördlichen Strukturen in den Aufgabenbereichen des BVL. Je mehr Länder sich diesem Verständnis annähern, desto einfacher wird der Umgang miteinander beispielsweise im Krisenfall oder bei Handelsproblemen.
- die Entwicklung und Harmonisierung von Messmethoden für Lebensmittel sowie sonstigen handelsrelevanten Standards: durch bessere Vergleichbarkeit der Messergebnisse und Vereinheitlichung der Standards wird der Export auch für die deutsche Lebensmittelindustrie erleichtert. Durch die Verbreitung deutscher und europäischer Methoden sowie Standards z.B. des Codex Alimentarius, sichert Deutschland zudem international seine herausgehobene Stellung bei der Vorbereitung von allgemein anerkannten Normen.
- die fachliche Vorbereitung fundierter Absprachen zum Abbau von Handelshemmnissen mit Nicht-EU-Ländern, z.B. technische Vorbereitung der Verhandlungen für Handelsabkommen im Veterinärbereich.
- die Verfügbarkeit und Qualität von Tierarzneimittelwirkstoffen und die Bekämpfung von Antibiotikaresistenzen – hier fördert das BVL die Zusammenarbeit von Human- und Veterinärmedizin mit Umweltexperten (One-Health-Ansatz) sowie die von der Bundesregierung im Rahmen von G20 herausgegebenen Ziele (externer Link). Nur so können länderübergreifende Probleme wie Antibiotikaresistenzen oder bisher unbekannte Erreger gemeinsam gemeistert werden.
- den Austausch zur Zulassung und Anwendung von Pflanzenschutzmitteln und die Bekämpfung des Einsatzes verbotener Pflanzenschutzmittel. Länder und Regionen, welche Lebensmittel in die EU liefern, sollen befähigt werden, wissenschaftlich fundierte Zulassungsentscheidungen für ihren Markt zu treffen. Die Etablierung von Zulassungsverfahren für Pflanzenschutzmittel nach europäischem Vorbild war beispielsweise Schwerpunkt eines im Jahr 2019 erfolgreich abgeschlossenen Twinning-Projektes mit Marokko.
