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Aufgaben im Bereich Lebensmittelbetrug

Das BVL fungiert als nationale Kontaktstelle zu Lebensmittelbetrugsfällen in dem europäischenBehördennetzwerk zur Bekämpfung von Lebensmittelbetrug (EU Food Fraud Network; EU FFN).

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Als nationale Kontaktstelle hat das BVL die Aufgabe einen schnellen Informationsaustausch zu Lebensmittelbetrugsfällen zu ermöglichen, nationale und internationale Bekämpfungsstrategien voranzutreiben, durch ressortübergreifende Operationen die Zusammenarbeit auszubauen und nationale Monitoring Programme zu etablieren.

Powerpoint Grafik Quelle: BVL

EU Food Fraud Network

Das 2013 gegründete EU FFN ermöglicht es den EU-Mitgliedstaaten und weiteren europäischen Ländern bei grenzüberschreitenden potentiellen Fällen von Lebensmittelbetrug zusammenzuarbeiten. Das EU FFN koordiniert die Kommunikation zwischen den zuständigen Behörden der Länder mit Hilfe des Systems für Amtshilfe und Zusammenarbeit (Administrative Assistance and Cooperation; AAC-System).

Heads of Food Safety Agencies: Working Group on Fight against Food
Fraud (HoA-WG FFF)

Die Kontrollverordnung VO (EU) 2017/625 erweitert seit Dezember 2019 die risikoorientierten Kontrollen zum Schutz der Lebensmittelsicherheit um die Aufdeckung möglicher betrügerischer und irreführenden Praktiken. Um diese Vorgabe umzusetzen und die Lebensüberwachungsbehörden europaweit mit Handlungsempfehlungen zu unterstützen und zu harmonisieren, richteten die Heads of Food Safety Agencies (HoA) die Working Group on Fight against Food Fraud (WG FFF) ein. Den Vorsitz dieser Arbeitsgruppe stellt Deutschland, vertreten durch das BVL.

Konzept zur Bekämpfung von Lebensmittelkriminalität / Food Fraud

Die gemeinsame Bund-Länder-Arbeitsgruppe Bund-Länder-Arbeitsgruppe „Food Fraud / Lebensmittelkriminalität“ (BLAG) hat für Deutschland ein Konzept zur Bekämpfung von „Lebensmittelkriminalität / Food Fraud“ entwickelt. Dieses enthält Handlungsempfehlungen zu Bekämpfungsstrategien. Die Maßnahmen, wie z. B. den Ausbau der zwischenbehördlichen Zusammenarbeit zwischen der Lebensmittelüberwachung und den Strafverfolgungsbehörden voranzutreiben, wurden im April 2018 angenommen und sollen durch Bund und Länder gemeinsam umgesetzt werden. Durch die Empfehlungen wurde das BVL in seiner Koordinierungsfunktion und seiner Rolle als Nationale Kontaktstelle Lebensmittelbetrug gestärkt. So koordiniert es das Vorgehen bei Einzelfällen internationaler/überregionaler Lebensmittelkriminalität von erheblicher Bedeutung.

Frühwarnsystem ISAR

Können Betrugsanreize durch die Analyse von ökonomischen Marktdaten systematisch erkannt werden? Dem geht das BVL seit November 2017 mit dem Bayerischen Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) und der Ludwig-Maximilians-Universität München (LMU) in einer Kooperation nach und entwickelt den aus einer Kooperation zwischen LGL und LMU entstandenen Prototyp des Frühwarnsystems ISAR (Import Screening for the Anticipation of Food Risks) weiter. Auffällige Preisanstiege z.B. infolge von Ernteausfällen oder Verschiebungen in den internationalen Warenströmen werden automatisiert festgestellt und sind ein Hinweis auf Betrugsanreize oder mögliche Gesundheitsgefahren. Die gefundenen Auffälligkeiten werden mithilfe öffentlich verfügbarer Daten zu den jeweiligen Herkunftsstaaten (z.B. Hygienebedingungen, Korruption, etc.) priorisiert und fachlich bewertet.

Nationale und europäische Kontrollprogramme

Als nationale Kontaktstelle unterstützt das BVL die Europäische Kommission bei der Umsetzung der koordinierten Kontrollpläne (KKPs), um die Prävalenz illegaler Aktivitäten auf EU-Ebene zu ermitteln und bei Verdacht auf betrügerische Praktiken diese angemessen zu verfolgen. Die Durchführung solcher koordinierten Kontrollpläne erfolgt außerhalb der amtlichen Kontrollen, die die Mitgliedstaaten im Rahmen ihrer nationalen Kontrollprogramme durchführen.

Auf nationaler Ebene werden mit dem MNKP und BÜp ebenfalls Kontrollpläne und Bundesweite Untersuchungsprogramme durchgeführt, um potentiellen Lebensmittelbetrug aufzudecken.

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Kurz erklärt: Lebensmittelfälschern auf der Spur

Ob mit Wasser aufgespritzte Garnelen, mit Olivenbaumblättern gestreckte Gewürze oder Bio-Eier vom konventionell gehaltenen Huhn – Lebensmittelbetrug kann jeden treffen. Im Fokus der Fälscher sind sowohl hochwertige, teure Lebensmittel mit hoher Gewinnmarge als auch preiswerte Lebensmittel, wo der Profit über die Menge gemacht wird.

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