Webseite des Bundesamts für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit

Audits oder Studienbesuche durch die Europäische Kommission

Die Europäische Kommission muss als Hüterin der Verträge der EG sicherstellen, dass die gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften ordnungsgemäß umgesetzt werden.

Die zuständige Dienststelle der Kommission ist die Direktion F- Health and Food Audits and Analysis (ehemals FVO). Sie gehört zur Generaldirektion Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (DG SANTE) und hat ihren Sitz in Grange, Grafschaft Meath, in Irland. Der Auftrag der Direktion F besteht unter anderem darin, zu kontrollieren, ob die Anforderungen der EU-Rechtsvorschriften an die Lebensmittelsicherheit und –qualität, die Tiergesundheit und den Tierschutz sowie an die Pflanzengesundheit in der Europäischen Union und in Drittländern, die in die EU exportieren, eingehalten werden. Studienbesuche dienen der Sammlung von Informationen und Erfahrungen in den Mitgliedstaaten.

Zu diesem Zweck führt die Direktion F Audits in den Mitgliedstaaten und in den betreffenden Drittländern durch. Die Ergebnisse werden in Auditberichten im Internet veröffentlicht. Vor Veröffentlichung des endgültigen Berichtes im Internet erhalten die zuständigen Behörden des besuchten Mitgliedstaates Gelegenheit, den Bericht im Entwurf Stadium zu kommentieren.

Im endgültigen Bericht übermittelt die Direktion F den zuständigen Behörden des besuchten Mitgliedstaates ggf. auch Empfehlungen, zu festgestellten Mängeln. Innerhalb einer bestimmten Frist übermittelt dann der Mitgliedstaat der Direktion F einen Maßnahmenplan zur Umsetzung der Empfehlungen. Zusammen mit anderen Kommissionsdienststellen bewertet die Direktion F den Maßnahmenplan und überwacht seine Umsetzung mit einer Reihe von Nachkontrollen.

Gegebenenfalls kann die Direktion F Bereiche hervorheben, in denen die Kommission die Rechtsvorschriften klarstellen oder ändern müsste oder in denen es neuer Rechtsvorschriften bedarf. Auf diese Weise tragen die Ergebnisse der Audits oder Studienbesuche zur Weiterentwicklung des EU-Rechts bei.